Allgemeine Geschäftsbedingungen

Zuletzt überarbeitet am 22.03.2019

Präambel

Herzlich willkommen bei iDates. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen der Boranu Online B.V., Frans Erenstraat 14A, 5921VG Venlo, Niederlande (nachfolgend „Boranu“) und den Nutzern und Kunden ihrer Telemediendienste (nachfolgend „Nutzer“). Sie definieren die Bedingungen, unter denen die Nutzung des Diensteangebotes von „iDates“ erfolgt.

1. Annahme des Vertrages über die Geschäftsbedingungen

Durch das Erstellen eines iDates-Kontos oder durch die Nutzung der iDates-App, sei es mit einem Mobilgerät, einer mobilen Anwendung oder einem Computer (zusammenfassend der „Dienst“ genannt) erklärt sich der Nutzer mit den nachfolgenden Nutzungsbedingungen einverstanden.

Boranu ist dazu berechtigt, von Zeit zu Zeit Änderungen an diesem Vertrag und an dem Dienst vorzunehmen. Diese können wir aus verschiedenen Gründen vornehmen, z.B. um Gesetzesänderungen oder veränderte gesetzliche Anforderungen, neue Funktionen oder Änderungen von Geschäftspraktiken widerzuspiegeln. Die aktuellste Version ist immer die Version, die Gültigkeit hat. Wenn die Änderungen bedeutende Änderungen umfassen, die Ihre Rechte oder Pflichten betreffen, werden wir Sie auf angemessene Weise über diese Änderungen informieren, z.B. per Mitteilungen über den Dienst oder per E-Mail. Wenn Sie den Dienst weiterhin nutzen, nachdem die Änderungen wirksam werden, stimmen Sie dem überarbeiteten Vertrag zu.

2.Zugang

Der Zugang zur Nutzung der Datenbank und der Dienste von Boranu erfolgt nach der Registrierung des Nutzers. Bei der Registrierung wird ein vom Nutzer vergebenes Passwort und Pseudonym verwendet. Die Registrierung setzt das Eingeben einer E-Mail-Adresse des Nutzers voraus, sowie ein vollständiges Ausfüllen der Registrierungsmaske.

Als Alternative wird dem Nutzer eine Connect-Funktion von Drittanbietern (z.B. Facebook-Connect) angeboten. Bei der Anmeldung über die Connect-Funktion eines Drittanbieters werden die jeweiligen Profile des Nutzers in die Datenbank von Boranu übernommen. Bei der Registrierung über die Connect-Funktion eines Drittanbieters muss der Nutzer die jeweiligen Bedingungen des Drittanbieters bestätigen.

3. Leistungsumfang

Boranu ermöglicht den Nutzern über seine mobile Applikation einen Zugang auf ein zentrales Datenbanksystem. Dieses Datenbanksystem enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Die Nutzer haben nach der Registrierung und Erstellung eines eigenen Profils die Möglichkeit, in der Datenbank nach anderen Profilen zu suchen. Die Nutzer können sich die Profile anderer Nutzer ansehen und mit diesen in Kontakt treten. Darüber hinaus bietet Boranu im Rahmen des Zugangs auf das Datenbanksystem die Möglichkeit, auf Datenmaterial von ausgewählten Nutzern zuzugreifen. Inhalt, Art und Dauer des von dem jeweiligen Nutzer zur Verfügung gestellten und übertragenen Datenmaterials obliegt allein dem Nutzer.

Boranu stellt sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Dienstleistungen zur Verfügung. Mit der kostenfreien Registrierung kann der Nutzer ein Profil anlegen, die Profile anderer Nutzer einsehen sowie Nachrichten anderer Nutzer lesen. Ebenso kann ein Nutzer kostenfrei die Profile anderer Nutzer markieren. Wenn zwei Nutzer gegenseitig das Profil des jeweils anderen markieren, wird dies beiden Nutzern angezeigt. Dies stellt einen sogenannten Match dar.

Kostenpflichtig wird dem Nutzer zusätzlich zu den oben aufgeführten kostenfreien Dienstleistungen angeboten, andere Nutzer zu kontaktieren und ihnen Nachrichten zu schreiben. Der Nutzer wird vor Bereitstellung dieser Dienste auf die Kosten, den Inhalt und den Umfang der Dienste sowie auf den Preis und die Zahlungsbedingungen hingewiesen.

4. Berechtigung

Nicht volljährige Personen sowie solche, die im Auftrag eines Dritten handeln, sind von der Nutzung der Dienste von Boranu ausgeschlossen. Ergibt sich für Boranu der begründete Verdacht eine Person sei nicht teilnahmeberechtigt, ist Boranu berechtigt, die Personalien der Person durch eine Identitätsfeststellung mittels Anforderung amtlicher Papiere zu prüfen. Nicht teilnahmeberechtigte Nutzer werden von der Nutzung der Dienste von Boranu und der Datenbank ausgeschlossen.

Durch das Erstellen eines Kontos und durch die Nutzung des Dienstes, erklärt und gewährleistet der Nutzer, dass:

  • er einen verbindlichen Vertrag mit Boranu abschließen kann;
  • er diesen Vertrag und alle geltenden lokalen, staatlichen, nationalen und internationalen Gesetze, Regeln und Vorschriften einhalten wird; und
  • er zu keinem Zeitpunkt ein Schwerverbrechen oder eine Straftat (oder ein Verbrechen von ähnlichem Ausmaß), ein Sexualverbrechen oder eine Straftat mit Gewalt begangen hat und das er in keinem staatlichen, bundesstaatlichen oder lokalen Sexualstraftäterregister als Sexualstraftäter geführt wird.

5. Beendigung der kostenlosen Mitgliedschaft

  1. Ein Nutzer ist jederzeit berechtigt, sein Profil ohne Angabe von Gründen per E-Mail an support@idates.de löschen zu lassen.
  2. Darüber hinaus behält sich Boranu jederzeit das Recht vor, die Registrierung eines Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
  3. Verstößt der Nutzer gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Mitgliedschaft durch Boranu ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist jederzeit außerordentlich kündbar
  4. Mit Beendigung der Mitgliedschaft enden sämtliche Pflichten des Betreibers Daten des Nutzers zu speichern, soweit nicht gesetzliche Aufbewahrungsfristen eine Speicherung erfordern.

6. Änderung der Dienste

Boranu ist immer bestrebt, den Dienst zu verbessern und den Nutzern zusätzliche Funktionalitäten zur Verfügung zu stellen, die diese als ansprechend und nützlich empfinden. Dies bedeutet, dass Boranu von Zeit zu Zeit neue Produktfunktionen oder -erweiterungen einbringen sowie einige Funktionen entfernen wird, und wenn diese Maßnahmen keine wesentliche Auswirkung auf die Rechte oder Pflichten der Nutzer haben, darf Boranu diese durchführen, ohne die Nutzer vorher darüber zu informieren. Boranu kann sogar den Dienst ganz aussetzen, wobei Boranu die Nutzer in diesem Fall im Voraus benachrichtigt, sofern mildernde Umstände, wie etwa Sicherheitsbedenken, nicht daran hindern.

7. Käufe

Boranu bietet dem Nutzer neben den kostenlosen Diensten verschiedene kostenpflichtige Dienste und Leistungen an. Mit jeder einzelnen Inanspruchnahme dieser Dienste geht der Nutzer mit Boranu jeweils ein neues Vertragsverhältnis ein. Jede Inanspruchnahme eines Dienstes stellt ein neues Vertragsverhältnis dar. Diese Dienste sind vollkommen losgelöst von der kostenfreien Nutzung des Boranu Datenbanksystems. Die einzelnen Vertragsschlüsse stellen keine Abonnements dar. Der Vertrag wird dadurch geschlossen, dass der Nutzer die kostenpflichtige Leistung auswählt und durch das Betätigen des „Kaufen“-Buttons die Zahlungsverpflichtung akzeptiert (nachfolgend: Bestellprozess). Die kostenpflichtigen Dienste unterliegen ebenfalls hiesiger Geschäftsbedingungen.

  • iDates Online Käufe
    Wenn der Nutzer sich entschließt einen Einkauf über iDates zu tätigen, stimmt er zu, iDates alle Gebühren zum angezeigten Preis für die Dienste zu zahlen, die er ausgewählt hat sowie jegliche Kosten oder Steuern zu tragen, die möglicherweise auf seine Zahlungen anfallen. Des Weiteren wird iDates autorisiert, den gewählten Zahlungsanbieter (die "Zahlungsmethode" des Nutzers) zu belasten. iDates kann mögliche Abrechnungsfehler oder Fehler korrigieren, auch wenn bereits die Zahlung angefordert oder erhalten wurde. Wenn der Nutzer eine Rückbuchung vornimmt oder auf andere Weise eine Zahlung über seine Zahlungsmethode rückgängig macht, kann Boranu Ihr Benutzerkonto nach alleinigem Ermessen umgehend löschen.
  • „Coins“
    Durch den Abschluss eines kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses erhält der Nutzer einen im Bestellprozess ausgewählten Betrag in Form eines Guthabenkontos gutgeschrieben. Das Guthaben wird in sogenannten „Coins“ geführt. Gegen einen Verbrauch von 50 „Coins“ kann der Nutzer Nachrichten an andere Nutzer versenden. Weist das Guthabenkonto keine „Coins“ mehr auf, ist das Versenden einer weiteren Nachricht an andere Nutzer nicht möglich. Durch den Bestellprozess, durch den jeweils ein neuer Kaufvertrag abgeschlossen wird, kann der Nutzer seinem Guthabenkonto erneut „Coins“ hinzufügen.
  • Virtuelle Gegenstände
    Bei den „Coins“ handelt es sich um virtuelle Gegenstände, die der Nutzer erwirbt.
    Dem Nutzer ist es lediglich gestattet, virtuelle Gegenstände über Boranu und auf keine andere Weise zu beziehen. Virtuelle Gegenstände stellen ein beschränktes Lizenzrecht dar, das diesem Vertrag unterliegt. Sofern es nicht anderweitig durch geltendes Recht untersagt ist, werden vom Nutzer erworbene virtuelle Gegenstände an ihn lizenziert und er erkennt an, dass kein Titel oder Eigentumsrechte an den virtuellen Gegenständen an ihn übertragen oder abgetreten wird. Dieser Vertrag darf nicht als Veräußerung von Rechten an virtuellen Gegenständen ausgelegt werden. Kein Kontostand im Konto des Nutzers in Bezug auf die virtuellen Gegenstände stellt einen Kontostand in der realen Welt dar oder spiegelt irgendwelche gespeicherten Werte wider, sondern repräsentiert ein Maß für die Reichweite der Lizenz des Nutzers. Für virtuelle Gegenstände fallen bei Nichtverwendung keine Gebühren an, jedoch endet die an den Nutzer an virtuellen Gegenständen gewährte Lizenz, entsprechend den Bedingungen dieses Vertrags, wenn Boranu die Bereitstellung des Dienstes einstellt oder das Konto des Nutzers anderweitig geschlossen oder gekündigt wird. Boranu behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen Gebühren für das Recht auf Zugriff auf virtuelle Gegenstände oder für die Verwendung dieser zu erheben und/oder kann virtuelle Gegenstände gegen eine Gebühr oder gebührenfrei vertreiben. Boranu kann jederzeit virtuelle Gegenstände verwalten, regulieren, kontrollieren, ändern oder entfernen. Falls Boranu eines dieser Rechte ausübt, ist Boranu weder dem Nutzer noch gegenüber Dritten haftbar. Die Übertragung von virtuellen Gegenständen ist verboten und der Nutzer darf virtuelle Gegenstände keiner natürlichen oder juristischen Person verkaufen, von dieser zurücknehmen oder anderweitig übertragen. Virtuelle Gegenstände können ausschließlich über den Dienst zurückgenommen werden. Alle Käufe und Rücknahmen von virtuellen Gegenständen, die über den Dienst erfolgen, sind endgültig und nicht erstattungsfähig. Die Bereitstellung von virtuellen Gegenständen zur Verwendung innerhalb des Dienstes ist eine von Boranu bereitgestellte Dienstleistung, die unmittelbar nach der Annahme des Kaufes des Nutzers dieser virtuellen Gegenstände beginnt.
  • Rückerstattung
    Der Nutzer erkennt an, dass Boranu aus keinerlei Gründen eine Rückerstattung leisten muss und dass er kein Geld oder eine andere Entschädigung für nicht verwendete virtuelle Gegenstände erhält, wenn ein Konto geschlossen wird, unabhängig davon, ob die Kontoschließung beabsichtigt oder unbeabsichtigt war.
    Generell sind alle Gebühren für Käufe nicht erstattungsfähig und es gibt keine Rückerstattungen oder Gutschriften für teilweise verbrauchte Zeiten.
    Käufe von virtuellen Gegenständen sind endgültig und nicht erstattungsfähig.

8. Zahlungsbedingungen

  • Das Entgelt für kostenpflichtige Dienste ist im Voraus an Boranu zu entrichten und wird durch das im Bestellprozess gewählte Zahlungsverfahren wie Kreditkarte, Lastschrift, Sofort, Paysafe Card oder Paypal in voller Höhe eingezogen. Nach erfolgreichem Bestellprozess werden die Coins dem Kundenkonto sofort, aber spätestens nach 2 Stunden gutgeschrieben. Beim Kauf mit Kreditkarte wird iDates.com als Deskriptor auf Ihrer Abrechnung erscheinen.
  • Boranu kann die Zahlungen für kostenpflichtige Dienste über einen von Boranu beauftragten externen Dienstleister abwickeln lassen.

9. Nutzerpflichten

  • Für den Inhalt seiner Registrierung, die weiteren Angaben über seine Person und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Vorsätzliche oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivil- und strafrechtliche Schritte nach sich ziehen und berechtigen Boranu zur Sperrung des Nutzerprofils, ohne das hiervon der Vergütungsanspruch von Boranu betroffen wird.
  • Der Nutzer versichert, dass er die Dienste von Boranu nicht zu geschäftlichen oder kommerziellen Zwecken, insbesondere Werbezwecken, nutzt. Es ist dem Nutzer nicht erlaubt, Inhalte und Profile anderer Nutzer manuell oder durch den Einsatz von Computerprogrammen auszulesen, um die so gewonnenen Daten zu nutzen.
  • Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Für den Fall der Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist der Nutzer für alle Folgen der Handlung verantwortlich. Besteht der Verdacht, dass die Zugangsdaten an Dritte weitergeleitet wurden, hat der Nutzer Boranu unverzüglich hierüber zu informieren und selbst geeignete Maßnahmen zur Vermeidung eines weiteren Missbrauchs zu treffen (beispielsweise indem der Nutzer das Passwort ändert).
  • Ferner verpflichtet sich der Nutzer, die Dienstleistungen von Boranu nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere,
    • diese nicht zu nutzen, um diffamierendes, rassistisches, volksverhetzendes oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
    • nach illegaler Pornografie über das Datenbanksystem oder von anderen Nutzern zu erfragen;
    • diese nicht zu nutzen, um andere Nutzer oder Darsteller zu bedrohen, zu belästigen oder deren Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) zu verletzen;
    • keine Daten in das System oder die Datenbank einzubringen, die einen Virus enthalten oder die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch sonstige Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, der Nutzer ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder besitzt die erforderliche Zustimmung zur Nutzung;
    • diese nicht in einer Art und Weise zu nutzen, welche die Verfügbarkeit der Dienste für andere Nutzer negativ beeinflusst;
    • keine E-Mails oder sonstige Nachrichten abzufangen und dieses auch nicht zu versuchen;
    • keine Kettenbriefe zu versenden;
    • keine E-Mails oder andere Nachrichten, die einem gewerblichen oder kommerziellen Zweck dienen, zu versenden;
    • in den Profildaten keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, Messengeradressen, Emails oder URLs zu nennen;
    • keine persönlichen Daten über andere Nutzer zu sammeln, zu speichern oder zu verarbeiten.
  • Eine Nichtbeachtung der obigen Verhaltenspflichten oder ein Verstoß gegen sonstige in diesen AGB geregelten Pflichten berechtigt Boranu zur sofortigen Sperrung des Zugangs des Nutzers zur Datenbank sowie zu einer fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund.
  • Soweit der Nutzer mit dem Abschluss des Vertragsverhältnisses kommerzielle oder geschäftliche Interessen verbindet oder die ihm zugänglich gemachten Daten zu geschäftlichen oder kommerziellen Zwecken, beziehungsweise zu nicht von Boranu ausdrücklich genehmigten Zwecken verwendet, verpflichtet er sich, an Boranu eine Vertragsstrafe in Höhe von 1.000,- € für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
  • Der Nutzer ist weiterhin verpflichtet, die Foto/Bilder-Richtlinie von Boranu zu befolgen.

10. Verstoß gegen Nutzerpflichten

Verstößt der Nutzer gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Mitgliedschaft durch Boranu ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist jederzeit außerordentlich kündbar und das Konto des Nutzers wird gelöscht.

11. Kommunikation

  • Boranu richtet für den Nutzer ein elektronisches Postfach unter seinem Konto/Profil ein. Dieses dient dem Kontakt mit anderen Nutzern und der Übermittlung von Servicemitteilungen von Boranu. Weitere Mitteilungen von Boranu an den Nutzer erfolgen über die von ihm angegebene E-Mail-Adresse.
  • Den Nutzern der Datenbank von Boranu wird ein Chat zur Verfügung gestellt, der dem gegenseitigen Austausch von Informationen in textlicher Form, sowie von Geschenken und Küsschen zur Kontaktaufnahme dient. Die Nutzer sind selbst dafür verantwortlich die Kommunikation untereinander zu gestalten und auf eine adäquate Ausdrucksweise zu achten. Zu unterlassen sind sexuell anrüchige Ansprachen zu Beginn und Andeutungen während der Kommunikation.
  • Ein Chat kann durch den Nutzer jederzeit gestartet werden. Hierbei können Nutzer, die über eine vordefinierte Anzahl an „Coins“ verfügen, andere Nutzer kostenpflichtig anschreiben.
  • Ein Nutzer erhält voreingestellt Push-Benachrichtigungen. Die Benachrichtigungen umfassen Hinweise auf erhaltene Chat-Nachrichten, Besuche des Profils durch andere Nutzer, Markierungen des Profils durch andere Nutzer und Matches. Die Benachrichtigungen können in den Einstellungen der App abgestellt werden.
  • Boranu setzt zur Unterhaltung der Nutzer professionelle Animateure und Operatoren ein, die im System nicht gesondert gekennzeichnet werden. Diese Dienstleistung wird in höchster Qualität betrieben. Mit diesen Operatoren sind keine realen Treffen möglich. Die Nutzer können ihnen lediglich Nachrichten innerhalb des Portals senden.

12. Werbung und Newsletter

Mit der Registrierung bei Boranu stimmt der Nutzer ausdrücklich zu, dass ihm Nachrichten mit Informationen zu iDates, sowie Informationen zu anderen Nutzern zugesendet werden dürfen. Der Nutzer ist jederzeit berechtigt den Versand zu stoppen.

13. Verbot gewerblicher oder geschäftlicher Nutzung, Verbot von Spamming

  • Der Nutzer versichert, dass er im Zusammenhang mit seiner Nutzung keine gewerblichen und / oder geschäftlichen Hintergründe verfolgt. Er verpflichtet sich, die iDates Website und die mobile App nicht gewerblich oder geschäftlich zu nutzen.
  • Gewerbliche oder geschäftliche Nutzung, zu deren Unterlassung der Nutzer sich hiermit verpflichtet, sind insbesondere:
    • das Anbieten von Waren oder Dienstleistungen gegen Geldwert, die Aufforderung ein entsprechendes Angebot abzugeben oder der Verweis auf ein an einer anderen Stelle erreichbares entsprechendes Angebot
    • Werbung für gewerbliche oder geschäftliche Internet-Seiten oder Apps, insbesondere solche, die
      • Waren oder Dienstleistungen entgeltlich anbieten,
      • der Darstellung oder zur Werbung von Unternehmen dienen oder
      • andere gewerbliche Portale bewerben.
      • Dies gilt insbesondere für Bewerbung von Unternehmen in Form von Pop-Ups, Banner-Werbung oder durch besonders hervorgehobene oder auffällige Links. Eine Internet-Seite gilt als gewerblich, wenn von ihr aus direkt oder indirekt auf das gewerbliche Internetportal eines anderen Betreibers verlinkt wird.
    • Kontaktaufnahmen zum Zweck einer anschließenden Gewinnerzielung, insbesondere durch anschließende Hinweise auf 0900-Nummern oder Mehrwert-SMS-Nummern.
  • Der Nutzer verpflichtet sich dazu es zu unterlassen, anderen Nutzern des hier angebotenen Dienstes oder sonstigen Nutzern Werbung in jeglicher Form für kommerzielle Angebote zu machen und keine Nachrichten zu versenden, die einem gewerblichen oder geschäftlichen Zweck dienen. Das bezieht sich auch auf das Setzen oder Nennen von Links in öffentlich zugänglichen Profilen oder auf den Versand von Nachrichten mit den internen Nachrichtenaustausch-Systemen (z.B. Nachrichtenversand, Foren und Profildaten).

14. Schadensersatz

  • Ein Nutzer, der iDates zum gewerblichen oder geschäftlichen Zweck im Sinne von Punkt 12 ohne Genehmigung von Boranu verfolgt oder nutzt, verpflichtet sich einen pauschalisierten Schadensersatz in Höhe von 5.100,- € zu zahlen. Dem Nutzer wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich geringer ist als der Pauschale. Boranu bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ihr hierdurch ein höherer Schaden entstanden ist.
  • Für den Fall der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung der unter Punkt 8 genannten Nutzerpflichten, verpflichtet sich dieser, soweit der Verstoß nicht bereits einen pauschalisierten Schadensersatz nach Abs. 1 dieses Punktes begründet, einen Schadensersatz an Boranu zu zahlen. Dem Nutzer wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt entstanden ist.

15. Dienste Dritter

Der Dienst kann Werbung und Werbeaktionen, die von Dritten angeboten werden, sowie Links zu anderen Websites oder Internet-Ressourcen enthalten. Boranu ist nicht verantwortlich für die Verfügbarkeit (oder mangelnde Verfügbarkeit) solcher externen Websites oder Internet-Ressourcen. Wenn der Nutzer beschließt, mit Dritten über die Dienste von Boranu zu interagieren, unterliegt deren Beziehung mit dem Nutzer den Bedingungen dieser Dritten. Boranu ist nicht verantwortlich oder haftbar für die Bedingungen oder Maßnahmen dieser Dritten.

16. Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen

Boranu behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss für Boranu nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vereinbarten Leistungen sowie die Laufzeit, einschließlich der Regelungen zur Kündigung. Boranu ist berechtigt Veränderungen vorzunehmen um Vertragslücken zu schließen, die insbesondere durch gesetzliche Änderungen und Änderungen in der Rechtsprechung auftreten.

17. Haftung von Boranu

  • Boranu übernimmt keine Verantwortung und Gewähr für die Richtigkeit und Sicherheit der von anderen Nutzern veröffentlichten oder übermittelten Daten und Inhalte. Ebenso übernimmt Boranu keine Haftung für die Richtigkeit der Inhalte der Nutzerprofile. Obwohl dies nicht gestattet ist, können Nutzer unrichtige oder rechtswidrige Informationen und Inhalte eingeben oder die Dienste von Boranu zu unzulässigen oder rechtswidrigen Zwecken nutzen.
  • Boranu stellt mit dem Zugang zur Datenbank eine IT-Dienstleistung zur Verfügung und schuldet keinen Erfolg. Da Boranu außerhalb der eigenen IT-Infrastruktur keinerlei Einfluss auf den Transport von Daten über das Internet hat, sowie aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internet kann Boranu keine Haftung für solche externen Datenverluste und/oder Fehler im Bereich der Datenübertragung übernehmen. Boranu haftet nicht für Ausfälle des Angebotes, welche außerhalb des eigenen Einflussbereichs begründet liegen (z.B. wegen höherer Gewalt oder technischer Störungen des Internets).
  • Boranu übernimmt keine Haftung für den Missbrauch von Informationen, die der Nutzer Dritten selbst zur Verfügung gestellt hat. Ebenso haftet Boranu nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten der Nutzer (beispielsweise durch einen unbefugten Zugriff auf die zentrale Datenbank), es sei denn, Boranu hat die unbefugte Kenntniserlangung durch Dritte vorsätzlich oder grob fahrlässig möglich gemacht.
  • Boranu haftet – außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszweckes notwendig ist.
  • Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von Boranu der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäftes vorhersehbar und typisch ist.
  • Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von Boranu

18. Rechte

  • Der Nutzer räumt Boranu an den von ihm auf der Datenbank erstellten oder eingestellten Inhalten, einschließlich Bildern, Texten und Videos, ein nicht ausschließliches, übertragbares, räumlich unbegrenztes und zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein.
  • Der Nutzer versichert, dass die von ihm eingestellten oder erstellten Inhalte und deren Nutzung keine Rechte Dritter, insbesondere keine Urheber- oder sonstige Schutzrechte, verletzen.

19. Datenschutz

Boranu erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers, wie in diesen Bedingungen und in der Datenschutzerklärung beschrieben. Die Speicherung personenbezogener Daten richtet sich nach den gesetzlichen Vorgaben.

20. Widerrufsbelehrung

  • Widerrufsrecht
    Der Nutzer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen die entstehenden Verträge zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des einzelnen Vertragsschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer uns (Boranu Online B.V., Frans Erenstraat 14A, 5921VG Venlo, Niederlande, support@idates.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass er die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
  • Folgen des Widerrufs
    Wenn der Nutzer diesen Vertrag widerruft, haben wir ihm alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass er eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das er bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit ihm wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden ihm wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
    Hat der Nutzer verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat er uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
  • Muster-Widerrufsformular
    Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück

    An
    Boranu Online B.V.
    Frans Erenstraat 14A
    5921VG Venlo
    Niederlande
    Telefon: +31 (0)772061024
    E-Mail support@idates.de

    Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

    Bestellt am (*)/erhalten am (*)

    Name des/der Verbraucher(s)
    Anschrift des/der Verbraucher(s)


    Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

    Datum

    (*) Unzutreffendes streichen.
  • Soweit der Nutzer seine ausdrückliche Zustimmung erteilt hat, erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn die durch den Nutzer gewünschte Dienstleistung von Boranu vollständig erbracht wurde, bevor dieser sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.

21. Schlussbestimmungen

  • Die zwischen Boranu und dem Nutzer bestehenden Rechtsverhältnisse unterliegen vorbehaltlich zwingender Vorschriften dem Recht der Niederlande. Der Gerichtsstand für alle Ansprüche aus diesem Vertrag ist Venlo, soweit der Nutzer kein Verbraucher ist. Die Anwendbarkeit zwingender Vorschriften des Staates, in dem der Nutzer bei Abschluss des Vertrages seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder Wohnort hat, bleibt unberührt.
  • Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein, bleiben die übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt.

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